Seminar Compliance im Fokus der Bankenaufsicht – S&P Kurs: Bislang ergaben sich die Anforderungen an eine Compliance Funktion lediglich aus dem Wertpapierhandelsgesetz (WpHG), welches ausschließlich für Wertpapierdienstleistungsunternehmen gilt. Diese Anforderungen wurden durch die Mindestanforderungen an die Funktion (MaComp) konkretisiert, wonach Wertpapierdienstleistungsunternehmen eine unabhängige, wirksame und dauerhafte Funktion einzurichten haben. Diese muss die Angemessenheit und Wirksamkeit der organisatorischen Maßnahmen im Rahmen der Erbringung von Wertpapier(neben)Dienstleistungen regelmäßig überwachen und bewerten.

 

 

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Seminar Compliance – Compliance-Management-System – Bußgeldmindernde Wirkung – BGH-Urteil vom 09.05.2017

Das BGH-Urteil vom 09.05.2017 bestätigt explizit die bußgeldmindernde Wirkung eines Compliance-Management-Systems und unterstreicht die Bedeutung einer angemessenen und wirksamen Aufbau- und Ablauforganisation zum Umgang mit Compliance-Risiken. Zu den typischen Compliance-Risiken zählen Anti-Korruption, Geldwäsche, Terrorismusfinanzierung, Datenschutz und Tax-Compliance.

Mehr zum Leitsatz des BGH-Urteils vom 09.05.2017: Verhängung einer Geldbuße gegen einen Nebenbeteiligten im Steuerstrafverfahren: Minderung der Geldbuße gegen eine sog. Leitungsperson bei Installation eines Compliance-Systems zur Vermeidung von Rechtsverstößen. Mit dem Seminar Compliance erhalten die Teilnehmer einen konkreten Umsetzungsfahrplan mit Organisations-Handbuch, S&P Checks sowie S&P Tools zur Durchführung eines prüfungssicheren Risk Assessments.

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Ausgestaltung der Compliance – Funktion – Fachgremium MaRisk

Das von der BaFin eingerichtete Fachgremium MaRisk hat folgendes zur Compliance Funktion festgehalten:

Bei diesem Themenkomplex handelt es sich im Grunde nicht um eine neue Materie. Zunächst ist es natürlich eine Selbstverständlichkeit, dass Unternehmen – gleich welcher Branche – sicherzustellen haben, dass gesetzliche Regelungen und Vorgaben in Gänze befolgt und beachtet werden. Auch existierten schon vor der MaRisk-Überarbeitung Rechtsgebiete, die mit speziellen Vorgaben belegt waren und sind. Namentlich sind hier die Vorgaben des WpHG (MaComp), des § 25h KWG (Geldwäsche, sonstige strafbare Handlungen) und des Datenschutzgesetzes zu nennen.

Die Tatsache, dass alle gesetzlichen Regelungen und Vorgaben zu beachten sind, bedeutet hingegen nicht, dass alle Rechtsbereiche gleichermaßen von einer speziell dafür eingerichteten Funktion abgedeckt werden müssen. Diese wird sich aus Sicht der Aufsicht auf ganz bestimmte rechtliche Regelungen konzentrieren, nämlich auf solche, die mit Risiken behaftet sind.

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Risk-Assessment – IKS-Schlüsselkontrollen – Reporting – MaRisk

In den einschlägigen internationalen Papieren wird weder der genaue Aufgabenumfang der Compliance-Funktion beschrieben noch eine abschließende Definition von Risiken vorgenommen. Gleichwohl lässt sich konstatieren, dass die hier im Fokus stehenden Risiken sich insbesondere dadurch „auszeichnen“, dass bei einer Nichtbeachtung von rechtlichen Regelungen und Vorgaben vor allem (Geld-)Strafen/Bußgelder, Schadenersatzansprüche und/oder die Nichtigkeit von Verträgen drohen, die zu einer Gefährdung des Vermögens des Instituts führen können.

So interpretiert lassen sich daraus Rückschlüsse ziehen, welche Art von rechtlichen Regelungen und Vorgaben (mindestens) von der Compliance Funktion aufzugreifen sind.

Neben jenen Rechtsbereichen, die schon aufgrund spezialgesetzlicher Anforderungen besonderen Anforderungen unterliegen, sind weitere rechtlichen Regelungen und Vorgaben, die von der Funktion abzudecken sind, eigenverantwortlich vom Institut zu identifizieren. Insofern wird eine vorgelagerte Identifizierung bzw. Analyse möglicher Risiken eine wichtige Rolle einnehmen.

Was die organisatorische Anbindung betrifft, weist die BaFin darauf hin, dass unter der Einhaltung der Grundprämisse, nämlich der direkten Anbindung an die Geschäftsleitung, grundsätzlich mehrere Lösungen denkbar und möglich sind.

 

Tax Compliance – Compliance Seminar

Der IDW hat nun Praxishinweise zur Einrichtung eines Tax-Compliance-Systems geben. Die Unternehmen sind gesetzlich zur rechtzeitigen Abgabe von vollständigen und richtigen Steuererklärungen verpflichtet. Trotz größter Sorgfalt kann es bei der Abgabe von Erklärungen bzw. Anmeldungen zu Fehlern kommen.

Das Bundesministerium der Finanzen hat im AEAO zu § 153 zur Frage der Abgrenzung von Berichtigungs- und Selbstanzeige Stellung genommen. Dort heißt es in Tz. 2.6 u.a.: „Hat der Steuerpflichtige ein innerbetriebliches Kontrollsystem eingerichtet, das der Erfüllung der steuerlichen Pflichten dient, kann dies ggf. ein Indiz darstellen, das gegen das Vorliegen eines Vorsatzes oder der Leichtfertigkeit sprechen kann, jedoch befreit dies nicht von einer Prüfung des jeweiligen Einzelfalls.“

Der Begriff „innerbetriebliches Kontrollsystem“ versteht sich unter Berücksichtigung von rechtlichen und betriebswirtschaftlichen Grundsätzen als ein auf die Einhaltung steuerlicher Vorschriften gerichteter Teilbereich eines Compliance Management Systems (CMS).

Besuchen Sie unseren Informationsblog Tax Compliance. Dort finden Sie aktuelle Hinweise zur Umsetzung der neuen BMF-Anforderungen an §153 AEAO.

 

BAIT – Neue Anforderungen an das IT-Sicherheitsmanagement

Am 06.11.2017 hat die BaFin die Verlautbarung BAIT – Bankaufsichtsrechtliche Anforderungen an die IT verabschiedet. Diese Verlautbarung ist mit sofortiger Wirkung in Kraft. Es gelten keine Umsetzungsfristen. Die BAIT umfassen Regelungen zu folgenden Schwerpunkten:

  1. IT-Strategie
  2. IT-Governance
  3. Informationsrisikomanagement
  4. Informationssicherheitsmanagement
  5. Benutzerberechtigungsmanagement
  6. IT-Projekte, Anwendungsentwicklung (inkl. durch Endbenutzer in den Fachbereichen)
  7. IT-Betrieb (inkl. Datensicherung)
  8. Auslagerungen und sonstiger Fremdbezug von IT-Dienstleistungen
  9. KRITIS

Aktuelle Informationen zu den BAIT erhalten Sie direkt in unserem Informationsblog BAIT sowie mit unserem Seminar Compliance.

 

Pflichten Compliance Officer – Bausteine einer Compliance Organisation

Das deutsche Recht legt der Geschäftsführung die Pflicht auf eine angemessene und wirksame Organisation zur Verhinderung von Compliance-Verstößen zu schaffen.

Ziel einer Compliance-Organisation ist im Kern die Vermeidung von Korruption und die Unterbindung von Abstimmungen mit Wettbewerbern.

§ 91 Abs. 2, 107 Abs. 3 S. 2 AktG fordern auch die Einrichtung eines Risiko-Management-Systems sowie eines internen Kontrollsystems (IKS). Hinzu kommen, je nach Branche und Ausrichtung (B2B/B2C), weitere Themen wie Datenschutz, Exportkontrolle und weitere regulatorische Anforderungen, wie bspw. im Bank- und Finanzbereich.

Datenschutz stellt dabei ein Element des Compliance-Programms im Unternehmen dar. Die Unternehmensführung ist verpflichtet mit einer Datenschutz-Compliance angemessene und wirksame Maßnahmen zu ergreifen, um Verstöße zu vermeiden.

Mit der Neufassung des § 299 StGB wird die Garantenstellung des Compliance Officers weitergeschärft.

Das Verantwortungsprofil des Compliance-Officers wird immer differenzierter geregelt. Den Anfang dieser Entwicklung markiert ein Urteil aus dem Jahre 2009, in welchem der BGH die Garantenstellung eines Compliance Officers festlegte. Danach hat der Compliance Officer die Begehung von Straftaten durch Mitarbeiter des Unternehmens aktiv zu verhindern (BGH, Urteil v. 17.9.2009).

Mit der Neufassung von § 299 StGB erfasst der Straftatbestand nun auch

  • Handlungen eines Angestellten oder Beauftragten eines Unternehmens,
  • die dieser ohne Einwilligung des Geschäftsherrn vornimmt und
  • mit denen er seine Verpflichtungen gegenüber dem Geschäftsherrn verletzt und
  • für die er sich einen persönlichen Vorteil gewähren lässt.

Hierunter fallen Kick-Back-Provisionen, Schmiergeldzahlungen, aber auch schon Essenseinladungen oder Weihnachtsgeschenke.

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Zielgruppe für das Seminar Compliance

Das Seminar Compliance im Fokus der Bankenaufsicht richtet sich an alle

  • Fachkräfte mit Führungsverantwortung sowie Geschäftsführer, Inhaber, Vorstände, Beauftragte, MaRisk – Compliance, WpHG-Compliance, MaComp-Beauftragte,
  • Prokuristen, Bevollmächtigte, kaufmännische Leiter, Abteilungsleiter, Teamleiter, Mitarbeiter im Bereich Compliance

Das Seminar Compliance bietet damit ein Update speziell für Banken, Versicherungen, Bausparkassen, Leasing- und Factoringgesellschaften sowie Finanz- und Zahlungsdienstleister.

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Lernziele im Seminar Compliance im Fokus der Bankenaufsicht

Das Seminar „Compliance im Fokus der Bankenaufsicht bietet alle neuen Anforderungen auf einen Blick. Sie erhalten einen detaillierten Umsetzungsfahrplan mit Komplett-Dokumentation. Dieser enthält unter anderem die Neuerungen durch MaComp 2.0 und MaRisk 2017 und Empfehlungen zum modularen Aufbau eines EBA-konformen Compliance- und Corporate Governance Systems. Damit sind Sie optimal auf die laufenden externen Prüfungen vorbereitet. Sie erhalten zudem praktische Tipps zur Umsetzung der besonderen Vorgaben für eine angemessene Funktion. Das Seminar „Compliance im Fokus der Bankenaufsicht“ vermittelt Ihnen die Mindestanforderungen an die Organisations- und Verhaltenspflichten und gibt Hinweise zur Ausgestaltung von Schnittstellen und zum Vermeiden von Doppelarbeiten.

Für fortgeschrittene MaRisk-Compliance – Beauftragte empfehlen wir unser Aufbauseminar MaRisik-Compliance. Ein besonderer Schwerpunkt liegt in diesem Seminar auf der Durchführung eines prüfungssicheren Risk Assessments, der Identifikation von Schlüsselkontrollen und eines ordnungsgemäßen Compliance-Reportings.

 

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Weiterbildung für Compliance Officer – Seminar Compliance

Die Teilnehmer haben auch folgende Seminare besucht:

 

Seminar Compliance

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